Deine Stimme zur Wahl: Cannabis normal! Wahlempfehlung zur Bundestagswahl 2013
- Eric wrigth
- 13. Sept. 2013
- 2 Min. Lesezeit
Der Deutsche Hanf Verband ruft zur Wahl einer hanffreundlichen Partei bei der Bundeswahl 2013 in 10 Tagen auf. Jeder zusätzliche Sitz von Grünen, LINKEN und Piraten schmälert die Macht der großen Koalition der Prohibitionsparteien aus CDU, SPD und FDP und erhöht damit die Chancen für eine alternative Drogenpolitik. Allerdings müssen sich Grüne, Linke und Piraten diesmal in unserem Ranking den 2. Platz teilen, da sich keine der Parteien den Platz 1 verdient hat. Der DHV informiert in seiner Wahlanalyse über die Programme und Aktivitäten der Parteien zur Bundestagwahl am 22. September 2013 und gibt eine Wahlempfehlung. Schwerpunkt der Betrachtungen ist die bisherige und zu erwartende Drogenpolitik, insbesondere bezüglich Cannabis. Unser komplettes Fazit:
Die CDU ist für Hanffreunde unwählbar.
Die FDP versteht sich ebensfalls als Repressionspartei, daran ändern auch liberale Einzelmeinungen wie von Martin Linder (Berlin) oder den Jugend Liberalen nichts.
Die SPD versteht einfach nicht, dass die Repression leidvolle Realität für Millionen Hanffreunde ist und Cannabis keineswegs entkriminalisiert ist.
Die Piratenpartei hat ihre Vorschusslorbeeren inzwischen verbraucht und muss sich langsam auch an dem messen lassen, was sie leisten. Sie sind inzwischen in vier Landtagen vertreten und sie haben bisher keinen einzigen eigenständigen Antrag zum Thema Cannabis oder Drogenpolitik eingebracht. Der gemeinsame Antrag mit der Regierung in Schleswig-Holstein ist nicht das, was man von einer bissigen Opposition erwarten sollte. Mit Menschen wie dem Berliner Abgeordneten Simon Kowalewski oder dem Bayern-Piraten Emanuel Kotzian haben die Piraten sowohl in den Parlamenten als auch in der Partei eine Menge Potenzial, drogenpolitische Impulse zu setzen. Vom Abarbeiten der Piraten in NRW an den Themen Nichtraucherschutzgesetz und E-Zigarette und Antragsankündigungen hat der gemeine Hanffreunde erstmal nicht viel. Das Programm der Piraten ist aber auf Augenhöhe mit denen von Linken und Grünen.
Doch auch Grüne und Linke überzeugen in den Landtagen nicht. Die Arbeit im Bundestag war dagegen bei Grünen und Linken in den letzten Jahren auf der Oppositionsbank ordentlich, wozu die Piraten noch keine Gelegenheit hatten. Die Parteiprogramme sind wiederum bei allen drei Parteien sehr ähnlich und fortschrittlich. Alle fordern ein Ende der Prohibition und beziehen das alle nicht mehr nur auf Cannabis. Alle wollen auf die eine oder andere Art Cannabis legalisieren.
Die Unterschiede sind zwischen diesen drei Parteien in der Hanffrage so gering, dass wir diesmal keine Abstufung in der Reihenfolge der Wahlempfehlung vornehmen. Welche dieser drei Parteien euch am besten gefällt, könnt ihr letztlich von anderen Faktoren abhängig machen – wobei die Piraten die am wenigsten berechenbare Wundertüte sind, sie haben bisher noch nicht viel Konkretes vorzuweisen – im positiven wie im negativen Sinne.
Grüne, Linke und Piraten teilen sich also diesmal in unserem Ranking den 2. Platz. Einen ersten Platz hat vor allem wegen ihrer Untätigkeit in den Landtagen keine der Parteien verdient.
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