Berliner SPD stimmt gegen Cannabis-Legalisierung

Nach der überraschend cannabisfreundlichen Entscheidung der SPD-Sachsen Ende letzter Woche hat sich die Berliner SPD im Rahmen ihrer Mitgliederbefragung gegen einen liberaleren Umgang mit Cannabis ausgesprochen.

Fast ebenso knapp wie in Sachsen stimmten 44 Prozent der Mitglieder gegen den Vorschlag “Cannabis (Haschisch) ähnlich wie Zigaretten als Genussmittel einzustufen und den Erwerb zu liberalisieren.[…].” Mit fast 43,6 Prozent waren bei 63 Stimmenthaltungen fast ebenso viele dafür. “Das hätten wir nicht gedacht, aber Mehrheit ist Mehrheit”, kommentierte der Berliner SPD-Landesvorsitzende Jan Stöß die Entscheidung. Das bedeutet, dass die Hoffnungen nach den Wahlen zum Abgeordnetenhaus 2016 die SPD für Modellprojekte oder ähnliche Vorhaben zu gewinnen, stark gesunken sind. Andersherum wird es bei der derzeitigen Lage auch kaum eine Landesregierung ohne die Sozialdemokraten geben.