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AutorenbildEric wrigth

Merkels Bürgerdialog dauert 4,5 Minuten

Presseinformation des Deutschen Hanf Verbandes vom 01.07.2012

Kanzleramt

Am Dienstag, den 3. Juli 2012, wird sich die Kanzlerin je 4,5 Minuten Zeit für jedes Thema nehmen, das in ihrem Zukunftsdialog besonders viel Zuspruch erhalten hat. Ist Merkels Bürgerdialog nur ein PR-Gag?

Maximilian Plenert und Georg Wurth werden als Vertreter des Deutschen Hanf Verbandes mit der Hanf-Rikscha am Kanzleramt vorfahren und für Pressegespräche zur Verfügung stehen. Nach dem “Dialog” wird Georg Wurth bei Interesse für eine erste Einschätzung erreichbar sein.

Georg Wurth im Bike Taxi vor dem Reichstag

Bis zum 15. April konnten die Vorschläge an die Bundeskanzlerin bewertet werden. In einem spannenden Finale in den letzten Tagen haben die Hanffreunde die “Islamkritiker” überholt, die lange auf Platz 1 lagen. Der Vorschlag, Cannabis für Erwachsene zu legalisieren, landete mit gut 152.000 Stimmen auf Platz 2 von über 11.000 Eingaben!

Schon die hohe Zahl von über 5.000 Kommentaren zum Cannabis-Vorschlag macht deutlich, dass das Thema die Bürger tatsächlich massiv interessiert. Dafür spricht auch, dass die beiden DHV-Vertreter ihr Thema nicht zum ersten mal erfolgreich vorbringen. Plenert war im Herbst 2011 bei Merkels erstem Bürgerbeteiligungs-Versuch auf youtube mit seiner Frage zur Cannabis-Legalisierung der erfolgreichste Fragensteller. Wurth hat es mit seiner Petition zur Entkriminalisierung von Cannabiskonsumenten mit über 31.000 Unterschriften in die Spitzenliga aller bisher beim Petitionsausschuss eingereichten Eingaben gebracht. Auch die fast 2.400 Kommentare auf der Seite des Petitionsausschusses machen deutlich, wie groß das Interesse der Bevölkerung an diesem Thema ist.

Will Merkel sich nun einmal mehr durch eine Pseudo-Diskussion einem echten Dialog entziehen? Die Kanzlerin will sich tatsächlich mit allen 10 “Gewinnern” des Zukunftsdialogs gleichzeitig treffen. Dazu kommen 10 weitere Vertreter von Vorschlägen, die von der Expertenkommission des Zukunftsdialogs ausgesucht wurden. In 90 Minuten sollen demnach 20 völlig unterschiedliche Themen besprochen werden, also ganze 4,5 Minuten für jeden Vorschlag.

Von einem echten Dialog kann wohl nur die Rede sein, wenn die Diskussion nach dem Termin im Kanzleramt weitergeht, z.B. mit Beteiligung diverser Fachleute verschiedener Fachrichtungen, die sich mit dem Thema Cannabis beschäftigen. Bisher konnte uns das Kanzleramt keinerlei Auskünfte über Pläne zur Fortführung des Dialogs geben. Wir sind gespannt, ob sich das am Dienstag ändert.

Maximilian Plenert und Georg Wurth werden um ca. 13.15 Uhr in der Hanf-Rikscha vor dem Kanzleramt vorfahren und für Pressefragen zur Verfügung stehen. Der Bürgerdialog endet um 16 Uhr im Kanzleramt. Danach wird den Teilnehmern eine einstündige Führung durch das Kanzleramt angeboten, auf die Georg Wurth gern zugunsten von Pressegesprächen verzichten wird. Journalisten können sich bei Interesse vor der Veranstaltung oder ab 16 Uhr unter der Nummer 015203383024 anmelden. Wegen Urlaubs gilt diese Nummer auch für allgemeine Presseanfragen zum Thema, im Büro sind wir zur Zeit nicht regelmäßig erreichbar. Bitte nur Presseanfragen unter dieser Nummer.

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