DHV schreibt – Grüne Abgeordnete antworten

20. Mai 20112 Min. Lesezeit

Anfang April habe ich allen Bundestagsabgeordneten einen Brief bezüglich der EMNID-Umfrage und der Petition zur Entkriminalisierung von Cannabiskonsumenten geschrieben. Hier seht ihr, was die Grünen geantwortet haben.

Hier die Antworten der Fraktionen:

Inzwischen habe ich 16 Antworten auf den Brief erhalten – zu viel, um es in einem Beitrag zu verarbeiten. Deshalb serviere ich die Antworten jetzt in 5 Gängen, einen Beitrag pro Fraktion.

Von den Grünen kamen 2 Antworten. Ich beginne mal damit, weil das am einfachsten ist; und wenig überraschend. Was sollten die Grünen mit ihrer Programmatik anderes sagen als “ja, das wollen wir auch”. Schließlich geht das Programm der Grünen mit der sinnvollen Forderung nach einer vollständigen Cannabislegalisierung über das Thema “Entkriminalisierung der Konsumenten” hinaus, um das es in dem Brief ging.

Die Grünen sind zwar nicht überall gleichermaßen engagiert, sie haben während ihrer Regierungsbeteiligung im Bund, aber auch in Bremen und Hamburg nicht viel getan oder erreicht, um Cannabiskonsumenten zu entkriminalisieren. Aber in Rheinland-Pfalz zeigen sie gerade, dass es auch anders geht. Und im Bundetsag stellten sie in den letzten Jahren durchaus die richtigen Fragen und Anträge. Eine positive Antwort war also zu erwarten – und die Grünen haben geliefert.

Der drogenpolitische Sprecher der Grünen im Bundestag, Harald Terpe, antwortet stellvertretend für seine Fraktion:

Neben der inhaltlichen Übereinstimmung ist es natürlich positiv, dass sich die Grünen konkret für eine öffentliche Behandlung der Petition einsetzen wollen, auch wenn das angesichts der Mehrheit von CDU und FDP im Ausschuss nicht zwingend erfolgreich sein muss. Aber ich will den nächsten Gängen ja nicht vorgreifen…

Lieber zitiere ich noch die Antwort von Nicole Maisch, die schon vier Wochen vor Terpe geantwortet hat und auf einige Details eingegangen ist, z.B. die Streckmittel-Problematik, aber auch notwendige Präventionsbemühungen: