Anhörung am 17. April 2013: Synthetische Drogen effizient bekämpfen und Eigengebrauch von Cannabis e

Am Mittwoch, dem 17. April 2013, findet in der Zeit von 14:00 bis 15.30 Uhr eine öffentliche Anhörung des Ausschusses für Gesundheit statt.

Inhalt ist der Antrag “Eigengebrauch von Cannabis wirksam entkriminalisieren – Nationale und internationale Drogenpolitik evaluieren” von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sowie der Antrag “Konsum kristalliner Methamphetamine durch Prävention eindämmen – Neue synthetische Drogen europaweit effizienter bekämpfen” der SPD-Fraktion.

Ort: Anhörungssaal 3 101, Marie-Elisabeth-Lüders-Haus (MELH), Eingang: Adele-Schreiber-Krieger-Str. 1, 10557 Berlin

Auf der Website des Bundestages zur Veranstaltung wird darauf hingewiesen: “Zuhörer werden gebeten, sich im Sekretariat des Ausschusses für Gesundheit mit vollständigem Namen, Geburtsdatum und dem polizeilich gemeldeten Wohnort vorzugsweise per E-Mail (gesundheitsausschuss@bundestag.de) anzumelden. Eine Bestätigung der Anmeldung wird nicht gegeben.”

Die Anhörung wird aufgezeichnet und kann live sowie nachträglich in der Mediathek des Bundestages angesehen werden.

Unter den Sachverständigen finden sich neben Prof. Dr. med. Rainer Thomasius und Jörn Patzak, auch Dr. phil. Bernd Werse und Ethan A. Nadelmann (Drug Policy Alliance) sowie Maximilian Plenert (Akzept) und Georg Wurth (DHV). Die Stellungnahmen der Verbände sind hier zu finden.

Zum Antrag der Grünen gab es bereits Reden von allen Fraktionen im Plenum, diese können in diesem Protokoll auf den Seiten 22071ff nachgelesen werden. Zum Hintergrund des Antrages gibt es noch ein Interview mit dem drogenpolitischen Sprecher der Grünen, Dr. Harald Terpe. Im Kontext des Antrages der SPD schrieb Dr. Bernd Werse, Goethe-Universität, Institut für Sozialpädagogik und Erwachsenenbildung, Centre for Drug Research und Mitglied im Schildower Kreis einen offenen Brief an die Bundestagsabgeordnete Marianne Schieder (SPD).