Vergangene Woche hat die Bezirksversammlung des Hamburger Stadtteils Altona beschlossen, den Senat des Stadtstaates aufzufordern, ein Cannabis-Modellprojekt beim Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte (BfArM) zu beantragen. Mit den Stimmen der SPD und Grünen wurde ein Antrag verabschiedet, der dem Hamburger Senat zur Prüfung vorgelegt werden soll. Anders als in Berlin kann der Hamburger Stadtteil den Antrag nicht direkt stellen, sondern muss auf die Zustimmung der ebenfalls rot-grün dominierten Landesregierung hoffen.
Die hatte bei den Koalitionsverhandlungen vereinbart, einen Modellversuch wenigstens prüfen zu wollen. Doch besonders die Hamburger Landes-SPD signalisierte in jüngster Vergangenheit, dass sie einem solchen Versuch eher skeptisch gegenüber steht. Um so wichtiger ist der aktuelle Beschluss des Bezirks Altona, wo mit der “Schanze” ein ähnlicher Brennpunkt wie der Görlitzer Park in Berlin-Kreuzberg besteht. Altona habe zufolge auch nicht einfach den Berliner Antrag kopiert, sondern sich “die Ablehnung genau angesehen und den Antrag angepasst,” wie der Altonaer SPD-Bezirksabgeordneter Gregor Werner gegenüber dem Hamburger Abendblatt erklärte.
Comments